{"id":77,"date":"2015-02-11T15:49:08","date_gmt":"2015-02-11T15:49:08","guid":{"rendered":"http:\/\/scheidung-harmonisch.de\/?page_id=77"},"modified":"2019-01-20T14:41:25","modified_gmt":"2019-01-20T14:41:25","slug":"aktuelles","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/scheidung-harmonisch.de\/?page_id=77","title":{"rendered":"Aktuelles"},"content":{"rendered":"

\"gericht\"<\/a>\u00a0<\/strong><\/p>\n

Hier finden Sie Links zu aktuellen Entscheidungen oder Berichten zum Thema Trennung oder Scheidung und was dabei konkret zu beachten ist, im Idealfall schon w\u00e4hrend der gl\u00fccklichen Beziehung:<\/strong><\/p>\n

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\"DiesesKann Ehebruch zum Verwirken eines Unterhaltsanspruches f\u00fchren?<\/strong><\/p>\n

Ehebruch bzw. „Fremdgehen“ ist sicherlich einer der h\u00e4ufigsten Gr\u00fcnde f\u00fcr eine Trennung. Unter dem Begriff „Ehebruch“ wird denn auch tats\u00e4chlich klassisch die sexuelle Untreue eines der beiden Ehepartner verstanden.<\/p>\n

Dies ist in Deutschland weder gesetzlich verboten, auch gibt es das bis noch in die 70er Jahre geltende „Schuldprinzip“ nach der heutigen Gesetzeslage nicht mehr. Eine Ehe wird grunds\u00e4tzlich geschieden, sofern diese „zerr\u00fcttet“ bzw. gescheitert ist und beide Parteien der Scheidung nach Ablauf des gesetzlich vorgesehenen Trennungsjahres zustimmen.<\/p>\n

Der Ehebruch als solcher f\u00fchrt daher nicht zum Unterhaltsausschluss. Dennoch kann es Fallkonstellationen geben, in welchen im Zusammenhang mit diesem ein\u00a0„schwerwiegendes Fehlverhalten“<\/strong> gegen\u00fcber dem betrogenen Partner vorliegt, welcher nun zur Zahlung des Trennungsunterhaltes verpflichtet werden soll. So kann ein Ehebruch z.B. beurteilt werden, welcher auf besonders verletzende oder blo\u00dfstellende Weise f\u00fcr den Betrogenen begangen wurde, langfristig oder wiederholt und vors\u00e4tzlich mit negativen Folgen oder einer \u00f6ffentlichen Dem\u00fctigung durchgef\u00fchrt wird. Ob der Ehebruch die Voraussetzungen eines „schwerwiegenden Fehlverhaltens“ letztlich erf\u00fcllt, obliegt dem Ermessen des Gerichts. In der Regel m\u00fcssen noch weitere, besonders negative Umst\u00e4nde hinzutreten, um im Einzelfall tats\u00e4chlich einen Unterhaltsausschluss zu begr\u00fcnden. Das Verwirken eines Unterhaltsanspruchs allein aufgrund sexueller Untreue w\u00e4hrend der Zeit der Ehe w\u00e4re heutzutage lediglich der absolute Ausnahmefall.<\/p>\n

Eine \u00dcberpr\u00fcfung der Voraussetzungen im individuellen Einzelfall kann dennoch sinnvoll sein!<\/p>\n

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\"Dieses Kosten f\u00fcr ein Scheidungsverfahren sind nicht mehr steuerlich absetzbar laut dem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 18. Mai 2017 (Az.: VI R 9\/16).<\/strong> Bereits seit 2013 sind die Kosten f\u00fcr Zivilprozesse in der Regel nicht mehr wie zuvor als „au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastungen“ steuerlich absetzbar. Nun ist dies auch offiziell f\u00fcr Scheidungsverfahren entschieden. Da insbesondere die sogenannte „Scheidungsfolgesachen“ wie allgemeine Verm\u00f6gensfragen, Zugewinnausgleich, Kindesunterhalt sowie Trennungsunterhalt oder nachehelicher Unterhalt nicht zwingend gerichtlich gekl\u00e4rt werden m\u00fcssen, sind auch die Kosten f\u00fcr diese Verfahren keine „au\u00dfergew\u00f6hnlichen Belastungen“. Grunds\u00e4tzlich ist nur noch eine einzige Ausnahme denkbar: sofern der gef\u00fchrte Prozess dem Zweck dient, den Verlust der eigenen Existenzgrundlage abzuwenden! Um diese Voraussetzung zu erf\u00fcllen, muss jedoch eine wirtschaftliche Ausnahmesituation gegeben sein, z.B. dass die Ehegatten einen gemeinsamen Betrieb gef\u00fchrt haben. In der Regel kann man sich daher die Angabe der Scheidungskosten ab der Einkommenssteuererkl\u00e4rung f\u00fcr das Jahr 2013 sparen!<\/p>\n

Zu Einzelfragen zu diesem Thema beraten wir Sie gerne!<\/p>\n

Das Amtsgericht Detmold<\/strong> hat ein neues Urteil (Az. 32 F 132\/13)<\/strong> zum Thema Kindesunterhalt<\/strong> gef\u00e4llt: demnach rechtfertigen seit l\u00e4ngerer Zeit voraussehbare oder sogenannte \u00fcberfl\u00fcssige Ausgaben keinen „Sonderbedarf“<\/strong> neben den regelm\u00e4\u00dfigen Unterhaltszahlungen.<\/p>\n

\"Geldscheine\"<\/a>Zum Hintergrund:<\/strong> f\u00fcr die Bemessung des Kindesunterhaltes wird bundesweit von den Gerichten die bekannte D\u00fcsseldorfer Tabelle herangezogen, welche gerade aktuell ab dem 1. August neue Richtwerte<\/a> festsetzt. Die Unterhaltsbetr\u00e4ge sind erh\u00f6ht worden und so dem neuen Kinderfreibetrag sowie der H\u00f6he des Kindergeldes angepasst worden.<\/p>\n

Der als solcher bezeichnete „Sonderbedarf“ kann anfallen f\u00fcr au\u00dfergew\u00f6hnliche Kosten wie z.B. Klassenfahrten, Urlaubsaufenthalte oder medizinisch notwendige Behandlungen der Kinder, insbesondere aber f\u00fcr unvorhergesehene und unvermeidbare Ausgaben, welche neben dem normalen Lebensunterhalt f\u00e4llig werden und deutlich \u00fcber diesen hinausgehen.<\/p>\n

Vorliegend machte die Mutter einen zus\u00e4tzlichen Anspruch gegen\u00fcber dem unterhaltspflichtigen Vater in H\u00f6he von immerhin 4.000 \u20ac geltend, f\u00fcr eine Skifreizeit sowie eine Zahnspange f\u00fcr den gemeinsamen Sohn .<\/p>\n

Das Gericht gab dem Vater Recht, er war aufgrund der Konstellation des Falles nicht zu einer zus\u00e4tzlichen Zahlung in der geforderten H\u00f6he verpflichtet. Die Teilnahme an der Skifreizeit hatte die Mutter zum einen nicht zuvor mit ihm abgestimmt und ihm diesbez\u00fcglich keinerlei Mitspracherecht einger\u00e4umt, zum anderen war diese zus\u00e4tzliche Ausgabe bereits seit l\u00e4ngerer Zeit vorhersehbar, sie h\u00e4tte daher f\u00fcr diese rechtzeitig Geld zur Seite legen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die Kosten f\u00fcr die Zahnspange w\u00e4ren fast vollst\u00e4ndig von der Krankenversicherung \u00fcbernommen worden, sofern diese \u00fcberhaupt medizinisch notwendig gewesen w\u00e4re. Dies konnte jedoch nicht von der Mutter belegt werden, auch erfolgte hier\u00fcber ebenfalls keine vorherige Information an den Kindesvater.<\/p>\n

Fazit:<\/strong> der Anspruch auf Sonderbedarf konnte von der Mutter nicht vor Gericht durchgesetzt werden.<\/p>\n

\"gericht\"<\/a><\/p>\n

Ganz aktuell ein Artikel aus „Der Welt“<\/strong> – ebenfalls\u00a0von einer Therapeutin und einem Anwalt – mit dem Res\u00fcmee, dass es auch bei unverheirateten Paaren sinnvoll ist, drei Bankkonten zu f\u00fchren: jeder Partner sein eigenes Konto sowie ein gemeinsames Konto, auf welches Beide einen monatlich festgelegten Betrag einzahlen und von welchem gemeinsame Ausgaben bestritten werden, z.B.\u00a0gemeinsame Urlaubsreisen, gerade aber auch gr\u00f6\u00dfere Anschaffungen f\u00fcr den Haushalt wie Einrichtungsgegenst\u00e4nde oder ein Auto etc.:<\/p>\n

Warum Paare unbedingt drei Konten haben sollten<\/a><\/p>\n

Denn auch bei\u00a0unverheirateten Paaren k\u00f6nnen R\u00fcckforderungsanspr\u00fcche und Ausgleichszahlungen der jeweils anderen Seite nach einer Trennung rechtsg\u00fcltig werden und mangels konkreter gesetzlicher Regelungen schl\u00e4gt hier in besonderem Ma\u00dfe die Beweislast bei eventuellen Gerichtsprozessen in der Entscheidung durch.<\/p>\n

\"gericht\"<\/a><\/p>\n

Wie sieht es konkret mit den Verm\u00f6gensverh\u00e4ltnissen w\u00e4hrend der Ehe aus und was haben beide Ehepartner bei einer Trennung oder Scheidung diesbez\u00fcglich zu erwarten? <\/strong><\/p>\n

Die 5 h\u00e4ufigsten Irrt\u00fcmer unter Ehepartnern zu dem „Thema: Wem geh\u00f6rt eigentlich was und wer muss f\u00fcr was zahlen?“, juristisch ausgedr\u00fcckt: „Ab wann gilt G\u00fctertrennung und inwiefern gilt grunds\u00e4tzlich die Zugewinngemeinschaft?“ lauten nach den Ergebnissen einer Umfrage wie folgt:<\/strong><\/p>\n